Lexikon

Abmahnung - Was ist eine Abmahnung?

Im Arbeitsrecht wird eine Abmahnung genutzt, um Arbeitnehmer dazu aufzufordern, ein missbilligtes Verhalten oder die Verletzung von arbeitsvertraglichen Pflichten abzustellen. Um der Forderung durch den Arbeitgeber Nachdruck zu verleihen, beinhaltet sie meist eindeutige Hinweise auf arbeitsrechtliche Konsequenzen, wenn der Aufforderung nicht Folge geleistet wird.

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Die Abmahnung im Arbeitsrecht

Die Abmahnung hat im Arbeitsrecht eine Warnfunktion, die den Empfänger, meist nach mehreren vorangegangenen mündlichen Ermahnungen, unmissverständlich darüber in Kenntnis setzt, dass entweder sein persönliches Verhalten missbilligt wird, oder, dass er wegen der Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten (Vergleiche hierzu den Beitrag zu Arbeitsvertrag), insbesondere bei wiederholten Verletzungen, mit ersten Konsequenzen, meist der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber rechnen muss.
Für die Wirksamkeit muss die Pflichtverletzung genau bezeichnet werden und sie muss die Androhung von Sanktionen im Wiederholungsfall enthalten. Die Schriftform, eine vorherige Anhörung des Mitarbeiters oder die Mitbestimmung des Betriebsrates sind für die Wirksamkeit der Unterlassungsaufforderung jedoch nicht erforderlich. Vor einer Kündigung muss der Arbeitnehmer abgemahnt worden sein, sonst ist die Kündigung unwirksam.

Abmahnung

Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht wird die Abmahnung genutzt, um Unternehmen dazu aufzufordern, ein wettbewerbswidriges Verhalten zu unterlassen. In der Regel ist sie mit der Aufforderung eine schriftliche Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer Klage abzugeben, verknüpft.
Wird von Seiten des abmahnenden Unternehmens der Unterlassungsanspruch zu weit gefasst, eine unangemessen hohe Vertragsstrafe gefordert oder die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung zu kurz gewählt, verliert die Aufforderung auf Unterlassung insgesamt dennoch nicht ihre Wirksamkeit. In diesen Fällen liegt es beim Abgemahnten eine angemessen Strafe anzugeben oder um eine Fristverlängerung zu bitten. Bei einer berechtigten Unterlassungsaufforderung hat der Abmahnende Anspruch auf eine Kostenerstattung. Wegen der in der Vergangenheit oft ausufernden Forderungen wurde die Höhe der Kostenerstattung bei einfach gelagerten Verstößen auf maximal 100 Euro begrenzt. Im Falle einer unbegründeten Unterlassungsaufforderung kann der Abgemahnte eine sogenannte Feststellungsklage erheben. Aus einer ungerechtfertigten Abmahnung folgen keine Schadensersatz- oder Abwehransprüche, es sein denn, bei der Unterlassungsaufforderung selbst handelt es sich zum Beispiel um unlauteren Wettbewerb oder einen vorsätzlichen Behinderungswettbewerb durch den Abmahnenden.

Einzelnachweise:

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