Lexikon

Arbeitsvertrag - Was ist ein Arbeitsvertrag?

Der Arbeitsvertrag ist der rechtliche Rahmen für die Zusammenarbeit von Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Er regelt die Vergütung, die Rechten und Pflichten des Arbeitnehmers, die Urlaubsansprüche und je nach Art des Vertrages weitere Absprachen. Grundlage für diesen gegenseitigen Austauschvertrag ist das BGB § 611-630.

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Hauptsächlich verpflichtet sich mit dem Vertrag der Arbeitnehmer zur Leistung von Arbeit und der Arbeitgeber zur Zahlung eines Lohns an den Arbeitnehmer.

Arbeitsvertrag – Form und Inhalt

Die Form und der Inhalt des Vertrages sind zwar zunächst grundsätzlich frei, werden aber durch gesetzliche Bestimmung (zum Beispiel Arbeitszeitgesetz, Arbeitsschutzgesetz, Kündigungsschutzgesetz) sowie durch tarifliche Bestimmungen eingeschränkt.
Ein Arbeitsvertrag kann – ähnlich wie viele andere Verträge – als nichtig erklärt werden, wenn er Rechtsmängel aufweist, die sich aus dem BGB ergeben. Rechtsmängel können beispielsweise sein:

  • Formmängel ($125-127 BGB)
  • Verstoß gegen die guten Sitten (§138 BGB)
  • Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§134 BGB)

Spricht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Vertrag beispielsweise zu wenig / keinen Urlaub zu, so wird der Vertrag damit ungültig.

Arbeitsverträge müssen nicht zwangsläufig schriftlich geschlossen werden.

Wichtig: Liegen weder mündliche noch schriftliche Vereinbarungen vor, gelten für die Beschäftigung die branchenüblichen oder durch einen Tarifvertrag geregelten Konditionen.

Keine völlige Gestaltungsfreiheit bei Arbeitsverträgen

Gestaltet wird der Vertrag in der Regel ausschließlich vom Arbeitgeber (und ggf. dem Betriebsrat) oder von der Gewerkschaft.
Wird ein Arbeitsvertrag aufgrund von unwirksamen Formulierungen oder unzulässigen Absprachen als nichtig erklärt, wird das aus dem Vertrag entstandene Arbeitsverhältnis als faktisch bewertet. Das Arbeitsverhältnis kann also nicht rückabgewickelt werden. Der Arbeitnehmer muss in der Regel den erhaltenen Lohn nicht zurückzahlen. Er kann aber ohne Einhaltung des Kündigungsschutzes entlassen werden, wenn der Arbeitsvertrag als nichtig anerkannt wird.
Eine Sonderform des Arbeitsvertrages ist der Berufsausbildungsvertrag.

Bestandteile eines Arbeitsvertrages

Form und Inhalt eines jeden Arbeitsvertrages sind – wie bereits erwähnt – grundsätzlich zunächst frei. In der Regel sind allerdings folgende Punkte in einem Arbeitsvertrag geregelt:

  • Angaben zur Dauer und zum Inkrafttreten des Vertrages (Ist der Arbeitsvertrag befristet oder unbefristet?)
  • Angaben zum Arbeitsinhalt (Beispielsweise der Tätigkeitsbeschreibung)
  • Angaben zur Vergütung (Also beispielsweise Lohn, Zulagen, Gratifikationen, etc.)
  • Angaben zu den Nebenpflichten (Beispielsweise Hinweis zur Verschwiegenheit)
  • Schlussbestimmungen (Also beispielsweise das Verbot der Nebentätigkeit und die salvatorische Klausel)

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