Moratorium
- Was ist ein Moratorium?
- Anwendung des Moratoriums im Allgemeinen
- Moratorien im Bank- und Börsenwesen
- Moratorien im Versicherungswesen
Was ist ein Moratorium?
Ein Moratorium ist eine vorübergehende Aussetzung einer Aktivität, eines Gesetzes oder eines Schuldendienstes durch Vereinbarung oder einen hoheitlichen Akt. Der Begriff Moratorium bezieht sich im Allgemeinen auf eine Vereinbarung zwischen einem Gläubiger und einem Schuldner. Dabei kann es sich um ein privatwirtschaftliche Vereinbarung, einen staatlichen Hoheitsakt für den Staat selbst oder eine Vereinbarung zwischen zwei Staaten bezüglich eines befristeten Zahlungsaufschubs, der Stundung, zusammen mit einem Veräußerungs- und/oder Zahlungsverbot handeln. Moratorien können demnach von einer Regierung oder von einem Unternehmen erlassen werden.
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Anwendung des Moratoriums im Allgemeinen
Moratorium bezieht sich auf jegliche Aussetzung einer Tätigkeit, insbesondere auf die freiwillige Aussetzung der Eintreibung von Forderungen durch ein Privatunternehmen, die Regierung oder auf gerichtliche Anordnung. Im Konkursrecht bedeutet dies, dass das Recht, eine Forderung einzutreiben, eingestellt wird. Ein Moratorium kann in Zeiten einer Wirtschaftskrise oder einer Naturkatastrophe verhängt werden. Es ist eine Aussetzung der Aktivität bis zu einem zukünftigen Ereignis oder einer Lösung einer Angelegenheit.
Moratorien im Bank- und Börsenwesen
Der § 46g Kreditwesengesetz (KWG) sieht eine Anordnungsmöglichkeit für ein Moratorium vor. Insbesondere bei Insolvenzgefahr einer Bank kann die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein Moratorium verhängen. Im Rahmen des Moratoriums kann die BaFin der betroffenen Bank beispielsweise verbieten Zahlungen zu leisten, bereits zugesagte Kredite auszuzahlen oder Vermögensgegenstände zu veräußern. Ebenso so kann der Bank untersagt werden, Zahlungen entgegenzunehmen. Ein über eine Bank verhängtes Moratorium soll eine Prüfung ermöglichen, ob das Kreditinstitut noch so weit wirtschaftlich gesund ist, dass es seine Geschäftstätigkeit gegebenenfalls mit der Unterstützung durch den Staat oder anderer Institute weiter fortführen kann.
Die Verpflichtungen der Kunden gegenüber der Bank bleiben während des Moratoriums weiter bestehen. Die Verhängung eines solchen Moratoriums ist nur dann möglich, wenn aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten schwerwiegende Gefahren für den allgemeinen Zahlungsverkehr und die Gesamtwirtschaft zu erwarten sind. Durch das Moratorium wird der Bank ein zeitlich begrenzter Aufschub für die Erfüllung der eigenen Verbindlichkeiten gewährt. Börsen können durch ein von der Bundesregierung verhängtes Moratorium vorübergehend geschlossen werden. Banken oder die Börse betreffende Moratorien können nur durch die Bundesregierung wieder aufgehoben werden.
Moratorien im Versicherungswesen
Moratorien werden häufig von Versicherungen insbesondere von privaten Krankenversicherungen verhängt. Diese betreffen meist einen begrenzten Zeitraum nach Versicherungsabschluss, in der die Versicherung bestimmte Leistungen verweigern kann. Beispielsweise beim Zahnersatz. Bei der europäischen Krankenversicherung gilt eine grundsätzliche Moratoriumsregel, die Versicherten die Übernahme bestimmter Leistungen auferlegt. Die europäische Krankenversicherung nimmt neue Versicherte im Gegensatz zu deutschen privaten Krankenversicherungen ohne eine vorherige Gesundheitsprüfung auf. Die Moratoriumsregel besagt jedoch, dass die Versicherung für Erkrankungen, die bis zu 5 Jahre vor dem Abschluss der Versicherung festgestellt wurden, für zwei Jahre keine Leistung für Medikamente oder eine ärztliche Behandlung übernimmt.
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