Lexikon

Schenkung - Was ist eine Schenkung?

Unter einer Schenkung versteht man sowohl den juristischen Vorgang einer Überschreibung von Eigentum an eine andere Person, als auch den nichtformellen Vorgang im Alltag. Die gesetzliche Grundlage für Schenkungen bildet §§ 516 ff. BGB. Hier ist auch die Form des Schenkungsvertrages und Schenkungsversprechens geregelt. Schenkungen lassen sich wie alle vertraglich gesicherten Zusagen einklagen. Sie sind außerdem durch die Schenkungssteuer belegt.

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Welche Rechte und Pflichten im Zuge der Schenkung gibt es?

Immer dann wenn ein materieller oder immaterieller Gegenstand ohne wirtschaftlichen Gegenwert den Besitzer wechselt, handelt es sich juristisch um eine Schenkung. Im Alltag erfolgt diese meist ohne notarielle Beglaubigung, im Rahmen von Feiertagen, Geburtstagen, aber auch als Aufmerksamkeit zwischendurch. Soll der Vorgang jedoch rechtlich abgesichert sein, kommt die Abfolge der Vereinbarung von Schenkungsversprechen über Aufsetzung des Schenkungsvertrages bis hin zur Haftung des Schenkers zum Tragen. Juristisch korrekte Schenkungen geschehen häufig im Vorfeld von Erbvorgängen oder innerhalb der Familie.

Der Schenker haftet sowohl in der Zeit zwischen Schenkungsversprechen und Übergabe, als auch bei schädigenden Mängeln an der geschenkten Sache für die Schenkung. Der Schenker muss, um die Schenkung glaubwürdig zu begründen, die Wertsache uneigennützig und ohne Gegenwert abgeben. Er kann sie jedoch innerhalb von zehn Jahren zurückfordern, wenn er auf den Wert als Notbedarf angewiesen ist. Dieser Fall könnte beispielsweise bei einem verschenkten Grundstück oder Fahrzeug eintreten, wenn der Schenker unvorhersehbar insolvent geht. Er kann jedoch auch auf die Rückforderung verzichten.

Zuwendungen und Schenkungen

Neben Schenkungen kann es innerhalb der Ehe auch zu Zuwendungen kommen. Eine Zuwendung kann nur dann als solche gelten, wenn sie im Rahmen der Gemeinschaft zur gemeinsamen Nutzung getroffen wird. Wird also beispielsweise eine Immobilie als Zuwendung von EhepartnerX and EhepartnerY überschrieben, fällt dafür keine Schenkungssteuer an.

Wie wird die Schenkungssteuer berechnet?

Die Schenkungssteuer wird durch ein kompliziertes System aus Abstufungen der Parteien nach Verwandtschaftsgrad bestimmt. Der Freibetrag möglicher Schenkungen wird jeweils zwischen zwei Parteien über einen Zeitraum von zehn Jahren berechnet. Übersteigt die Schenkung den Betrag, wird sie besteuert. Kapitalwerte, Immobilien, Fahrzeuge und andere personengebundene Werte können nur über einen Schenkungsvertrag weitergegeben und müssen daher steuerlich abgerechnet werden. Hier gelten ähnliche Bestimmungen wie für die Erbschaftssteuer. Bei kleineren Werten und einmaligen Schenkungen entgehen besonders Privatpersonen zumeist der Steuerzahlung.

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