Subvention
Eine Subvention ist eine finanzielle Hilfe, die vom Staat entweder als direkte Geldzahlung oder in Form von Steuervergünstigungen gewährt wird. Subventionsempfänger können bestimmte Unternehmen, ganze Wirtschaftsbereiche, beispielsweise die Landwirtschaft und der Bergbau oder private Haushalte sein. Das Kennzeichen von Subventionen für Unternehmen und Wirtschaftsbereiche ist, dass die Begünstigten keine direkte marktwirtschaftliche Gegenleistung erbringen müssen. Wenn private Haushalte eine Subvention beispielsweise in Form von Sozialhilfe oder Wohngeld erhalten, dann werden diese Subventionen allgemein als Transferleistungen oder Sozialleistungen und nicht als Subvention bezeichnet.
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Welchen Zweck hat eine Subvention?
In einer sozialen Marktwirtschaft wie in der Bundesrepublik Deutschland sind Subventionen ein Instrument der Finanzpolitik. Die Nutzung von Subventionen vom Staat dient insbesondere dazu, um
- Investitionen und Innovationen zu fördern
- regionale Ungleichheiten (Disparitäten) abzubauen
- die Auswirkung von Marktbereinigungsprozessen abzumildern
- lenkend in einen Strukturwandel einzugreifen.
Laut Bundesfinanzministerium sollen durch Subventionen in erster Linie das Wirtschaftswachstum gefördert und gezielte wettbewerbs- und umweltpolitische Wirkungen erzielt werden. Dabei soll eine Berücksichtigung der Auswirkungen der Verteilung, externe Effekte und mögliche Folgekosten erfolgen. Daher bedarf jede Subvention für Unternehmen und Wirtschaftszweige einer besonderen Rechtfertigung. Zudem sollte eine Überprüfung des Erfolgs von Subventionen regelmäßig stattfinden. Dies insbesondere mit Hinblick darauf, dass eine dauerhafte Subventionierung einzelner Marktteilnehmer zu Lasten der Allgemeinheit gehen kann und somit schädliche Folgen für die Marktwirtschaft und Wettbewerbssituation haben kann. Die dauerhafte Begünstigung eines isolierten Wirtschaftsbereiches oder eines bestimmten Unternehmens kann zu gesamtwirtschaftlichen Marktverzerrungen führen.
Beispiele für Subventionen in Deutschland und der EU
Ein aktuelles Beispiel für eine Subvention, mit der lenkend in einen Strukturwandel eingegriffen werden soll, ist die finanzielle Unterstützung der Regionen in Deutschland, die vom Kohleausstieg besonders betroffen sind. Diese Regionen sollen in den nächsten Jahren rund 40 Milliarden Euro an finanziellen Hilfen vom Staat erhalten. In der EU ist seit Jahrzehnten der Bereich der Agrarsubventionen der größte Einzelposten im EU-Haushalt. Im Jahr 2017 verteilte die EU insgesamt rund 58,9 Milliarden Euro Agrarsubventionen an die einzelnen Mitgliedstaaten. Das heißt, die landwirtschaftliche Produktion und Fischerei wird mit rund 100 EUR je EU Bürger gefördert.
Beispiel für negative Auswirkungen einer Subvention
Dass eine dauerhafte Subvention eines Unternehmens möglicherweise negative Auswirkungen haben kann, zeigt das Beispiel der EU Subventionen an den Flugzeughersteller Airbus. Gegen diese wettbewerbsverzerrenden Subventionen hatte die US-Regierung vor der WHO, der Welthandelsorganisation geklagt. Die WHO gestattete der US-Regierung nach einem jahrelangen Rechtsstreit schließlich die Erhebung von Strafzöllen auf Flugzeuge von Airbus. Gleichzeitig klagt die EU ebenfalls vor der WHO, da der amerikanische Staat seinerseits dem US-amerikanischen Flugzeughersteller Boeing finanzielle Hilfen gewährt.
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