Zession
Eine Zession beschreibt die Übertragung von Forderungen eines Gläubigers an einen neuen Kreditoren, um beispielsweise die Aufnahme von Krediten zu erleichtern.
Im folgenden Beitrag erfährst Du alles über die Zession, den Unterschied zwischen Zedent und Zessionar, Zessionskredite und vieles mehr.
- Was ist eine Zession?
- Wer ist ein Zessionar?
- Warum findet eine Zession statt?
- Wie funktioniert eine Zession?
- Warum gibt es die stille Zession?
- Was ist ein Zessionskredit?
Was ist eine Zession?
Die Zession ist ein schuldrechtlicher Vertrag ohne verpflichtende Wirkung, bei welchem eine Abtretung bzw. Übertragung einer Forderung von einem alten Gläubiger (Zedent) an einen neuen Gläubiger (Zessionar) im Vordergrund steht. Es handelt sich somit um ein Verfügungsgeschäft, d.h. ein Rechtsgeschäft bei welchem ein Recht, z.B. das Eigentum, übertragen oder auch inhaltlich verändert wird.
Die Gültigkeit einer Zession ist abhängig von der Gültigkeit des zugrunde liegenden Geschäftes. Ist das sogenannte Kausalgeschäft unwirksam, kann der Zedent entsprechend den Bestimmungen der §§ 812 ff. BGB die Rückabtretung verlangen.
Für eine Abtretung von Forderungen gelten grundsätzliche Regelungen – worauf du achten musst, verraten wir dir im Billomat Magazin.
Wer ist ein Zessionar?
Zessionare sind juristische Personen oder natürliche Personen, an die ein Gläubiger (Zedent) durch eine Zession Forderungen abgetreten hat. Der Zessionar erwirbt dadurch also die finanziellen Ansprüche des Zedenten. Weitere Informationen findest Du in unserem Lexikon-Beitrag zum Zessionar.
Warum findet eine Zession statt?
Für die Aufnahme von Bankkrediten müssen Unternehmen in der Regel Sicherheiten hinterlegen. Ist ein Unternehmen finanziell angeschlagen, ist eine Zession häufig die einzige Möglichkeit, Sicherheiten für alte sowie auch neue Bankkredit zu hinterlegen. Die Zession stellt somit eines der bedeutendsten finanziellen Sicherungsinstrumente eines Unternehmens dar.
Wie funktioniert eine Zession?
Damit der Übergang eines finanziellen Anspruchs vom Zedent auf den Zessionar gültig ist, müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein. Dies sind
- ein wirksamer Abtretungsvertrag
- das Bestehen der Forderung auf der Seite des Zedenten
- die Bestimmtheit des Schuldanspruchs
- die Übertragbarkeit der Forderung
Zudem sind zwei verschiedene Arten der Zession zu unterscheiden.
Zum einen die Einzelzession, bei der ein einzelner Schuldanspruch an den neuen Gläubiger abgetreten wird, und zum anderen die Rahmenzession bzw. Globalzession, bei der alle Forderungen oder Teile dieser abgetreten werden.
Zusätzlich wird innerhalb der Rahmenzession nach Mantelzession, d.h. finanzielle Ansprüche werden in variabler Höhe abgetreten, und stiller bzw. offener Zession unterschieden.
Abtretungsvertrag
Inhalt des Abtretungsvertrages ist die Einigung zwischen Zedent und Zessionar, dass die Forderung auf den Zessionar übergehen soll. Für die Wirksamkeit des Abtretungsvertrags ist eine Beteiligung des Schuldners nicht erforderlich.
Ebenso muss der Schuldner für die Wirksamkeit nicht über die Abtretung informiert werden. Erfolgt keine Information des Schuldners, handelt es sich um eine stille Zession.
Bis auf wenige Ausnahmen – wie die Abtretung einer durch eine Hypothek gesicherten Forderung – erfordert der Abtretungsvertrag keine besondere Form.
Bestehen der Forderung
Damit eine Zession wirksam ist, muss der Zedent Inhaber der Forderung sein und der finanzielle Anspruch zum Zeitpunkt der Abtretung bestehen. Der sogenannte gutgläubige Erwerb einer Forderung durch den Zessionar ist grundsätzlich nicht möglich.
Bestimmtheit der Forderung
Für die Wirksamkeit der Zession müssen die abzutretenden finanziellen Ansprüche bestimmt oder zumindest bestimmbar sein. Das heißt, bei der Zession muss eindeutig erkennbar sein, wem was gehört und was abgetreten wird. Die Bestimmbarkeit spielt insbesondere bei einer Abtretung im Voraus, der sogenannten Vorausabtretung eine Rolle.
Eine Vorausabtretung ist grundsätzlich zulässig, auch wenn das Rechtsverhältnis aus dem sich zukünftig die Forderung ergeben, soll noch nicht beseht. Voraussetzung ist, dass die Forderung zum Zeitpunkt der Abtretung bereits bestimmbar ist, wie bei einem beabsichtigten Verkauf einer Immobilie.
Werden alle zukünftigen Forderungen, beispielsweise für die Absicherung eines Kredites abgetreten, handelt es sich um eine Globalzession.
Übertragbarkeit der Forderung
Eine weitere Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Zession ist, dass die Forderung übertragbar ist.
Grundsätzlich ist jeder Forderung übertragbar. Der Abtretung können jedoch vertragliche Regelungen oder gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. In den §§ 399 und 400 des BGB sind die gesetzlichen Abtretungsverbote im Einzelnen bestimmt. Beispielsweise kann ein Schuldanspruch laut BGB nicht an einen Zessionar abgetreten werden, wenn die Übertragung eine inhaltliche Änderung der ursprünglichen Vereinbarung zwischen Schuldner und Gläubiger erfordert.
Ebenfalls nicht abtretbar sind nach § 400 BGB unpfändbare Forderungen, zum Beispiel bestimmte Teile des Arbeitsentgeltes.
Warum gibt es die stille Zession?
Im Gegenteil zur offenen Zession, bei welcher der Schuldner benachrichtigt wird, dass der Gläubiger wechselt, erfährt er bei der stillen Zession nichts vom Wechsel. Seine Schulden tilgt er weiterhin an den Zedenten, welcher verpflichtet ist, die Zahlungen an den Zessionar weiterzuleiten.
Eine stille Zession wird häufig vorgezogen, um zu vermeiden, dass der Kunde von der Abtretung erfährt und sich Gerüchte über Liquiditätsschwierigkeiten verbreiten könnten (siehe hierzu auch Liquidität). Zudem wird diese Art der Zession häufig genutzt, wenn die finanziellen Ansprüche nur als Sicherungsmittel, für bspw. einen Kredit, abgetreten wird.
Was ist ein Zessionskredit?
Der Zessionskredit beschreibt die Aufnahme eines Kredites, für den Forderungen als Sicherheiten eingesetzt werden. In der Regel handelt es sich um die Aufnahme von kurzfristigen Darlehen oder Dispositionskrediten, wodurch der Zessionskredit eine Form der kurzfristigen Unternehmensfinanzierung darstellt.
Ist die Finanzierung abgeschlossen, werden die abgetretenen Forderungen wieder zurückübertragen.
Was ist der Unterschied zum Factoring?
Das Factoring beschreibt ebenfalls einen Wechsel von Forderungen von einem Gläubiger zum nächsten. Trotzdem sollten die Begriffe Zession und Factoring nicht synonym gebraucht werden.
Während die Zession lediglich eine temporäre Abtretung von finanziellen Ansprüchen bezeichnet, geht es beim Factoring um den tatsächlichen Verkauf von offenen Zahlungsbeträgen. Somit handelt es sich bei Letzterem um eine dauerhafte Abtretung, die auch die Tilgung des Kredits beinhaltet.
Ähnliche Fragen: