Recht   21.9.2017

Patent anmelden: Was Du darüber wissen musst

Wenn Du eine Erfindung im technischen Bereich entwickelt hast, dann kannst Du das Ergebnis als Patent anmelden. Die Zuständigkeit liegt beim Patentamt. Das Patent ist ein Recht auf Schutz einer Erfindung vor gewerblicher Nutzung durch Andere. Sobald Du Inhaber eines Patentes bist, bist Du befugt, anderen Gewerbetreibenden die Verwendung Deiner Erfindung zu untersagen. Der Schutz Deiner Erfindung tritt mit der Verleihung des Patents in Kraft und gilt für zwanzig Jahre.

Patent anmelden – Dein gutes Recht

Wenn Du ein Patent auf eine Erfindung hast, dann bist Du über zwanzig Jahre lang der alleinige Rechtsinhaber über Deine Idee. Du hast damit über Deine Erfindung ein Monopol zur Vermarktung. Wenn eine andere Firma Deine Erfindung kopiert und auf den Markt bringt, dann hast Du das Recht, ihr das zu untersagen. Du kannst für Deine Erfindung ein Patent anmelden, um mit Deiner Monopolstellung einen maximalen Gewinn abzuschöpfen. Über die alleinige Vermarktung kann der Urheber einer Erfindung seine Investition an Zeit, Arbeit und Geld für die Entwicklung wieder hereinholen. Das Patentrecht sichert auf diese Weise die Eigeninitiative von Entwicklern und den Forschungsstandort.

Patent anmelden: Alles was du wissen musst

Du hast eine bahnbrechende Idee für eine Erfindung, die es so auf dem Markt noch nicht gibt? Dann kannst du ein Patent anmelden.

Patent anmelden – die ersten Schritte

Die Anmeldung für Dein Patent reichst Du direkt beim Patentamt ein. Deine Erfindung wird vom Amt dahingehend geprüft, ob sie die Voraussetzungen erfüllt, um geschützt zu werden. Das Patentrecht regelt das Schutzrecht im Detail. Darüber ob Du für Deine Entwicklung ein Patent anmelden kannst, entscheiden drei Kriterien:

  • Neuheit
  • Erfindung
  • Anwendbarkeit

Brandneu und patentverdächtig

Du kannst eine technische Neuerung, die zum Zeitpunkt Deiner Antragstellung noch nicht bekannt ist, zum Patent anmelden. Die Idee Deiner Entwicklung darf nicht schon durch einen anderen Erfinder an die Öffentlichkeit gebracht worden sein. Andererseits kann eine Idee, die zwar noch nicht öffentlich bekannt ist, die aber bereits ein Patent trägt, nicht berücksichtigt werden. Baut Deine Erfindung auf anderen Entwicklungen auf und verwendet neue Kombinationen, dann wird ihre Patentwürdigkeit geprüft werden.

Entwicklung mit Ergebnis

Eine technische Neuheit wird dann als Erfindung bezeichnet, wenn ihr Einsatz zu einem zielorientierten und planmäßigen Ergebnis führt. Somit ist zum Beispiel ein Kunstobjekt ebenso wenig eine Erfindung, wie die Entdeckung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse. Auch die physikalische Theorie kann genauso wenig wie das Brett- oder Computerspiel ein Patent erhalten. Vielmehr wird ein logisch aufgebautes Instrument, das eine berechnete Funktion erfüllt, als Erfindung bezeichnet. Wenn Deine Entwicklung die Kriterien einer Erfindung erfüllt, kannst Du ein Patent anmelden.

Beste Chancen für Freunde der Praxis

Das dritte Kriterium bei der Prüfung durch das Patentamt betrifft die Anwendung Deiner Idee in der Praxis. Deine Erfindung funktioniert gemäß Deiner Anleitung und erzielt das gewünschte Ergebnis? Zudem ist es technisch und physikalisch möglich, sie durch einen gewerblichen Betrieb herzustellen? Dann kannst Du Deine Erfindung zum Patent anmelden und wirst mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein.

Patent anmelden – konkrete Schritte

Wenn Du ein Patent anmelden möchtest, dann musst Du Deine Erfindung detailliert offen legen. Deine Darstellung muss ausreichend sein, sodass ein Fachmann die technische Neuheit ausführen kann. Die erforderlichen Dokumente zum Patent anmelden sind:

  • Technische Beschreibung
  • Ansprüche des Patents
  • Technische Zeichnungen
  • Zusammenfassung
  • Benennung des Erfinders

Die technische Beschreibung Deiner Erfindung wird mit Worten und mit technischen Zeichnungen detailliert ausgeführt. Sie muss sehr genau darstellen, wie die Erfindung funktioniert und wie sie eingesetzt wird. Zudem erklärt sie, worin die Neuheit liegt. Sämtliche Dokumente müssen in deutscher Sprache per Post oder elektronisch beim Patentamt eingereicht werden.

Zur Unterstützung beim Patent anmelden stellt das Patentamt Informationen und Merkblätter sowie Formulare für die Antragsteller zur Verfügung.

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